Mit welchen Themen beschäftigen wir uns

Herzlich Willkommen!

 

Wir freuen uns über Ihr Interesse! Hier informieren wir über unsere Arbeit, über laufende politische Diskussionen, über Beschlüsse, Hintergründe und allgemein Wissenswertes. Sie fragen – wir antworten. - wir helfen. Wir sind eine Freie Wähler-Initative, keine Partei, sondern ein Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern, die an kommunal-politischer Mitgestaltung interessiert sind und sich für die Stärkung der direkten Demokratie einsetzen. Seit der Kommunalwahl 2009 sind wir im Rat der Stadt für Sie tätig - leider nur mit zwei Vertretern.

 

Unser Credo ist, dass die auf Argumente gestützte Diskussion die Grundlage für zielführende Entscheidungen ist und dass in vielen Fällen die Bürgerinnen und Bürger befragt werden müssen, weil sie durch ihre Ortskenntnisse oft die wahren Experten sind. Aus diesem Grund haben wir die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger immer wieder eingefordert und werden das auch weiterhin tun.

 

So gab uns die Frage einer Bürgerin aus Hangelar, "Warum kann ich als Bürgerin eigentlich in den Ausschüssen des Rates keine Fragen stellen?" den Anstoß für einen Antrag, die Geschäftsordnung des Rates der Stadt Sankt Augustin entsprechend zu ändern – ein Antrag übrigens, dem sich alle Fraktionen im Stadtrat anschlossen. Der Rat hat am 15. März 2017 einen entsprechenden Beschluss gefasst. Damit ist das Einwohner-Fragerecht auch in den Ausschüssen eingerichtet. Darüber hinaus weisen wir stets darauf hin, dass Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit offen steht, sich mit Anregungen und Beschwerden (oft fälschlich als "Bürgerantrag" bezeichnet) an den Unterausschuss für Bürgerangelegenheiten zu wenden und dadurch Missstände zu beheben oder neue Ideen zu verwirklichen.

In der Bevölkerung hat sich dementsprechend ein Bewusstsein dafür entwickelt, dass politische Entscheidungen nicht nur durch Stimmabgabe bei der Wahl beeinflusst werden können. Und so werden die Mitwirkungsmöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern zunehmend genutzt.

 

Der Aufbruch! vertritt mit Nachdruck eine maximale Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in politische Prozesse und Entscheidungen. Wir fordern stets aufs Neue frühzeitige und umfängliche Information und eine Bürgerbeteiligung, die über das gesetzlich vorgeschriebene Mindestmaß hinausgeht. Nur so sind langfristig tragfähige Entscheidungen zu erreichen.